Stiftung im Porträt

Amadeu Antonio Stiftung

Hass und Hetze DSA & NetzDG Wahlen

Kernkritik

Pionierin der gesetzgeberischen Logik, die ins Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG, 2017) und später in EU-Vorgaben (DSA) mündete. Kritisiert wird die enge Verflechtung mit Bundesmitteln und die Rolle als Themen­agenda­setterin bei gleichzeitiger Selbstdarstellung als unabhängige Zivilgesellschaft.

Hintergrund

Die Amadeu Antonio Stiftung wurde 1998 von Anetta Kahane gegründet und trägt den Namen eines 1990 in Eberswalde von Rechtsextremen ermordeten mosambikanischen Vertragsarbeiters. Inhaltlich bündelt sie Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.

In Der Wahrheitskomplex ist die Stiftung weniger als Träger einzelner Projekte interessant, sondern als prägende Stimme in der gesetzgeberischen Debatte: Aus jahrelanger Argumentation gegen „Hass im Netz” wurde 2017 das NetzDG; aus den dort gefundenen Mechanismen — Plattformen müssen melden, löschen, dokumentieren — wurden später Bausteine des EU-Digital-Services-Act (DSA).

Sowohl der Faktencheck-Ableger von Correctiv als auch der ARD-Faktenfinder starteten mit Personal aus dem nahen Umfeld der Stiftung. Die Stiftung hatte maßgeblichen Einfluss darauf, dass die Definition von Antisemitismus, wie ihn heute zum Beispiel der Verfassungsschutz verwendet, massiv ausgeweitet wurde, sodass auch Kritik an Personen wie Bill Gates und Klaus Schwab und jede Art von „Verschwörungstheorie” als Antisemitismus bekämpft werden kann.

Quellen

  1. Norbert Häring — Wahrheitskomplex / Finanzierer — norberthaering.de
  2. Der Wahrheitskomplex (Kapitel 3) — Westend Verlag, 2026
  3. Liber-Net — Profil Deutschland — Liber-Net

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